Ausgerechnet das Landgericht Hamburg, seinerseits bekannt für realitätsferne, internetfeindliche Urteile, hat ein erstes Zeichen in Richtung Ende des Abmahnwahns gesetzt. So wurde ein 16-Jähriger, der zwei Songs verbreitet haben soll, zu 30 Euro Schadensersatz verurteilt. Maßgebend für das Urteil war die mangelnde Schuld des Vaters, sowie die nicht vorhandene Aktualität der Songs. Die Kläger haben 300 Euro pro Song gefordert.

Ich halte das Urteil für einen ersten, aber keinesfalls finalen Schritt in die richtige Richtung. Einen solchen Beklagten kann man nicht gleich in den existenziellen Super-GAU schicken, viel mehr muss man unter Anbetracht der neuen Umstände die Verhältnismäßigkeit wahren, und letztlich von der Kriminalisierung des gesamten Volks absehen.

Warum nicht mal als etwas wirklich gruseliges und fürchterliches verkleiden? Merkel-Masken, Guttenberg-Kostüme und co. wären doch etwas ausgefallenes, oder etwa nicht? Fraglich ist, ob man mit einem de Maiziere oder Schäuble Köstum wirklich viele Süßigkeiten abgreifen würde.

Eine Merkel Maske kann man übrigens tatsächlich bestellen! Zum Beispiel hier.

Update: Es gibt auch eine “Mark Zuckerberg” Maske, um wohl seine facebook addiction auszudrücken, vielleicht kann man sie ja verstümmeln und dann als seelenloser fb-Zombie durch die Gegend laufen, oder so. Dies erweckte auch die Idee einer google-Verkleidung, oder ein Kamerakostüm .. oder so …

Habe mir mal die Daten von Lobbypedia genommen und ein wenig ergänzt.

18. April 1994: Ministerpräsident Erwin Teufel, Oberbürgermeister Manfred Rommel sowie die Verkehrsminister Matthias Wissmann und Hermann Schaufler (alle CDU) und Bahn-Chef Heinz Dürr stellen das Projekt Stuttgart 21 vor. Laut einem Reporter war den Herren „eine diebische Freude über ihren geglückten Überraschungscoup anzumerken“. Denn „unbemerkt von der Öffentlichkeit hatten sie ihre konzertierte Aktion seit längerem vorbereitet“.^[1]

12. Juni 1994: Kommunalwahl in Baden-Württemberg. Stuttgart 21 spielte noch keine relevante Rolle. Dies war die einzige Wahl in Stuttgart bzw. Baden-Württemberg zwischen der Vorstellung des Projekts und der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung für Stuttgart 21 im November 1995.^[2]

16. Januar 1995: Die erste Machbarkeitsstudie wird veröffentlicht.

Rahmenvereinbarung und erste Bürgerbeteiligung

7. November 1995: Bahn, Bund, Land und Stadt unterzeichnen eine Rahmenvereinbarung zur Finanzierung von Stuttgart 21. Veranschlagt sind 5 Milliarden Mark.

30. November 1995: Der Gemeinderat Stuttgart stimmt der Rahmenvereinbarung zu.

Juni 1996: Die Parallelprojekte Frankfurt 21 und München 21 werden der Öffentlichkeit vorgestellt. In beiden Fällen geht es ebenfalls um den Ersatz der alten Kopfbahnhöfe durch Tiefbahnhöfe. Beide Projekte werden später verworfen.

März bis Juni 1997: Offene Bürgerbeteiligung zu Stuttgart 21

November 1997: Das Düsseldorfer Architektenbüro von Christoph Ingenhoven erhält den Zuschlag für den Umbau in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof.

Juli 1999: Die Bahn unter dem damaligen Chef Ludewig sieht keine Möglichkeit, das Projekt auf einen Schlag zu realisieren. Sie will entweder nur Stuttgart 21 oder die Neubaustrecke nach Ulm. Auch die rot-grüne Bundesregierung geht auf Distanz.

November 1999: Das Land Baden-Württemberg, Stadt Stuttgart, Regionalverband und Flughafen Stuttgart bieten an, sich mit 1,3 Milliarden Mark zu beteiligen, um beide Projekte, die sie als untrennbar verbunden sehen, zu realisieren.

Dezember 1999: Hartmut Mehdorn wird Chef der Deutschen Bahn.

24. Juli 2001: Realisierungsvereinbarung, mit der bestimmte Finanzierungspflichten festgelegt werden.

Planfeststellungsverfahren

Oktober 2001: Das Planfeststellungsverfahren beginnt. Über 10.000 Einwände werden abgearbeitet. Allerdings haben diese nur Aussicht auf Erfolg, wenn es sich lediglich um Korrekturen und Detailbeschwerden handelt. Eine Ablehnung des Projekts insgesamt oder komplette Alternativvorschläge werden nicht berücksichtigt.^[2]

Dezember 2001: Die Stadt kauft der Bahn für 459 Millionen Euro Grundstücke am Stuttgarter Hauptbahnhof ab.

2004: Kommunalwahl. Stuttgarts OB Schuster (CDU) sagt vor der Stichwahl Bürgerentscheid bei erheblichen Mehrkosten zu, hält diese Zusage aber nicht ein.

Juli 2007: Oettinger bietet an, die Neubaustrecke mit 950 Millionen Euro vorzufinanzieren, damit der Bau von Stuttgart 21 im Jahr 2010 beginnen kann.

Der verhinderte Bürgerentscheid

November 2007: In einer Unterschriftenaktion fordern 67.000 Bürger einen Bürgerentscheid über Stuttgart 21. Suttgarts OB Schuster unterzeichnet Verträge noch nach der Ankündigung (ausführen).

Dezember 2007: Der Stuttgarter Gemeinderat lehnt mit 45 zu 15 Stimmen den Antrag auf Zulassung eines Bürgerentscheids ab.

Juli 2008: Auch das Regierungspräsidium weist die Widersprüche als unbegründet zurück.

Juli 2008: Die Münchner Vieregg-Rössler GmbH, ein Beratungsbüro für Schienenverkehr, errechnet Gesamtkosten zwischen 6,9 und 8,7 Milliarden Euro.

August 2008: Die Landesregierung gibt Gesamtkosten in Höhe von 5,08 Milliarden Euro an. Davon sollen auf Stuttgart 21 exakt 3,076 (plus 1,45 Milliarden Risikovorsorge), auf die Neubaustrecke 2 Milliarden Euro entfallen.

Dezember 2008: Der Bundesrechnungshof ermittelt Mehrkosten von 2,4 Milliarden Mark. Das Verkehrsministerium weist das Gutachten als unbegründet zurück.

Juni 2009: Bei den Stuttgarter Gemeinderatswahlen werden die Grünen zur stärksten Kraft und steigen auf 25,3 Prozent.

21. Dezember 2009: Bahn-Chef Rüdiger Grube versichert, die Kosten für Stuttgart 21 würden nicht über die “Sollbruchstelle” von 4,5 Milliarden Euro hinausgehen.

Baubeginn

2. Februar 2010: Offizieller Baubeginn. Ex-Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU), Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU), Bahn-Chef Rüdiger Grube und Projektsprecher Wolfgang Drexler (SPD) heben den Prellbock 049 aus den Gleisen.

27. Juli 2010: Bahnchef Rüdiger Grube gibt eine Kostensteigerung um 865 Millionen Euro auf 2,9 Milliarden Euro für die Schnellbahntrasse nach Ulm bekannt.

11. August 2010: Ein Gutachten für das Umweltbundesamt wird bekannt, das eine weitere Kostenexplosion auf bis zu 11 Milliarden Euro für Stuttgart 21 und erhebliche verkehrlich Probleme vorhersagt.

25. August 2010: Beginn der Abrissarbeiten am Nordflügel (zeitweise durch eine Besetzung des Dachs gestoppt).

17. September 2010: Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler tritt als Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart 21 zurück.

24. September 2010: Eine neue Doppelspitze wirbt für das Stuttgart 21: Dem ehemaligen Stuttgarter Regierungspräsidenten Udo Andriof (CDU) wird der Unternehmensberater Wolfgang Dietrich zur Seite gestellt. Gegner und Befürworter des Bahnprojekts kommen zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammen. Einen Baustopp lehnen Landesregierung und Deutsche Bahn weiter ab.

30. September 2010: Der Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 eskaliert. Bei der Räumung des Schlossgartens werden rund 400 Demonstranten verletzt.

1. Oktober 2010: Kurz nach Mitternacht werden die ersten Bäume gefällt. Abends die bislang größte Demonstration gegen das Bahnprojekt (laut Organisatoren 100.000 Teilnehmer, Polizei rund 50 000 Menschen)

15. Oktober 2010: Beginn des Schlichtungsversuchs von Heiner Geißler.

Quellen

• Prestige und Protest. Kleine Chronologie von “Stuttgart 21″. taz vom 15.9.2010, abgerufen am 16.10.2010
• Großprojekt Stuttgart 21. Chronologie. Stern Online vom 2.10.2010 (auf Basis von dpa), abgerufen am 16.10.2010
• Der unheilbare Mangel, Süddeutsche Zeitung vom 19.10.2010, abgerufen am 19.10.2010

Allseits bekannten Daten sind nicht einzelnen mit Belegen versehen. Nur bei ergänzenden Informationen sind Belege angegeben.

1. ↑ zitiert nach Geistige Kessellage. Süddeutsche Zeitung vom 19.10.2010, online als Der unheilbare Mangel, abgerufen am 19.10.2010
2. ↑ ^{2,0 2,1} Geistige Kessellage. Süddeutsche Zeitung vom 19.10.2010, online als Der unheilbare Mangel, abgerufen am 19.10.2010

Habe heute einen interessanten, 14-minütigen Vortrag eines Piraten zum Thema ACTA ( Anti-Counterfeiting Trade Agreement) gefunden.

Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen laufen seit 2008 und sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Weiterführende Informationen zu ACTA:

http://www.stopp-acta.info – Portal

http://faces-against-acta.net/ – Aktion gegen ACTA

Nachdem unser neuer Innenminister bereits darüber nachgedacht hat, eine Kampagne für die VDS, sowie einen neuen Namen für selbige ins Leben zu rufen, rechtfertigt er das grundgesetzwidrige Vorgehen wie es bereits sein Vorgänger tat. Freiheitliche Bürgerrechte sind nach wie vor gefährdet.

“Jetzt können wir beweisen, dass es eine Schutzlücke gibt”, meint Bundesinnenminister de Maizière zu einem umstrittenen Bericht des Bundeskriminalamts und will alle unsere Kontakte, Bewegungen und Internetverbindungen verdachtslos erfassen lassen (“Vorratsdatenspeicherung“).

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft daher zu einer Videokampagne “(D)EinSatz gegen die Verbindungserfassung” auf, zu dessen Unterstützung ich nur ebenso aufrufen kann. Freiheit statt Angst!

“Für internetfähige PC und Handys muss Rundfunkgebühr bezahlt werden – das hat nun das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig höchstinstanzlich bestätigt. Gegen die GEZ-Pflicht für “neuartige Rundfunkgeräte”, die seit 2007 gilt, hatte es eine Flut von Klagen gegeben.”

Wie im ehemaligen Nachrichtenmagazin zu lesen ist, wird in Zukunft die GEZ-Gebühr auch für internetfähige Computer und Handies fällig. So folgt man der Ansicht “Alles was eine IP hat, kann auch als Fernseher genutzt werden”. Obwohl sicherlich wenige das Angebot der ÖR überhaupt nutzen, und die Gründe für die Erhebung der Gebühr geradezu lächerlich anmuten, wurde das Begehren durchgesetzt. Nun stellt sich die Frage ob nurnoch das BVerfG als letzte Instanz übrig bleibt, denn entgegen der Ansichten des ÖR benötigt das Angebot nun wirklich niemand. Zumindest ist es nicht so lebenswichtig, wie es von den ÖR dargestellt wird, und eine Gebühr alles andere als gerechtfertigt.

Natürlich kann man sich nun die polemische Frage stellen, ob nicht bald auch ein Toaster GEZ pflichtig werden könnte, da er sich leicht zu einem Radio umbauen ließe. Vor kurzem gab es in Bayern Versuche, Twitter Kanäle mit über 500 Followern als Rundfunk anzumelden. Krank!

Bildquelle cc-by-nc-nd: Quelle

Wie jedes Jahr findet auch diesen November der Castor Atommülltransport im Wendland statt. Und natürlich ist es auch dieses Jahr ein der Politik unliebsames Ereignis. Etliche Bürgerinitiativen rufen zu kleineren Aktionen sowie einer Großdemonstration gegen den gefährlichen Transport auf.

Die Bundeswehr wird im Rahmen der Amtshilfe beim nächsten Castor-Transport nach Gorleben eingesetzt. Das bestätigt das Bundesinnenministerium am 22. Oktober auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Christian Ströbele. Nach den Ereignissen beim G8 Gipfel in Heiligendamm, bei dem sogar Aufklärungsflugzeuge zum Einsatz kamen, fragt man sich natürlich, inwiefern eine solche Einschränkung der Demonstrationsfreiheit und eine solche Angstmacherei gerechtfertigt sind.

Ein Einsatz der Tornado-Aufklärer “in Verbindung mit den Castor-Transporten ist nicht vorgesehen”, lautet die Antwort. Allerdings: “Die Bundeswehr hat auf Anträge des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport und des Bundesministeriums des Innern Unterstützungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe (Artikel 35 Absatz 1 des Grundgesetzes) zugesagt.”, so die Antwort.

Gerade im Hinblick auf die Laufzeitverlängerung scheint ein Protest wichtig wie nie. Eine solche Einschüchterung der Demonstranten ist abzulehnen.

Bild cc-by-sa Quelle

Totgesagte leben länger! Das bundesweite Bildungsbündnis ruft zu Aktionen infolge der “Global wave of action for education” auf. Hierzu werden in ganz Deutschland am 17. November, dem “National day of action for education“  wieder verschiedene Proteste stattfinden. Es wurde beschlossen, die aus den USA stammende Aktion auch in Deutschland zu unterstützen. In vielen Städten laufen bereits Planungen, so auch in Wiesbaden. Hierzu werde ich laufend berichten.

Die Gründe zu protestieren werde nicht weniger, eher viel mehr. Gerade Stuttgart zeigt, wie wichtig es ist sich für seine Rechte auf die Straße zu begeben, und Bildung betrifft eben alle und ist elementar für eine freiheitliche, demokratische Gesellschaft. Daher rufe ich alle auf, mitzuwirken und mitzuprotestieren, egal wie die Aktionen in euren Städten aufgebaut sein werden.

Der Mann auf dem Bild hat sicher nicht mit einem solchen Ende gerechnet, als er sich zur Demonstration begab. Ich halte es für einen Wahnwitz, dass in einer Demokratie derartige Zustände möglich sind. Eine solche Ausnahmesituation dient einzig dazu, das Volk stumm zu halten, und zu zeigen dass ziviler Ungehorsam in diesem Land unerwünscht ist. Die Exekutive zeigt, dass sie auch nicht von Gewalt gegen die Schwächsten in unserem Land, namentlich Kinder und Rentner, Halt macht.

Dabei ist dies nur der Höhepunkt einer Welle von neu aufkommender Polizeigewalt. Bereits im September letzten Jahres kam es zu Übergriffen auf der Freiheit statt Angst Demonstration in Berlin, und auch beim diesjährigen Bildungsstreik wurden vereinzelte Proteste gewaltsam aufgelöst. Eine solche Atmosphäre erzeugt beim Bürger Angst und schreckt ihn vor politischer Meinungsäußerung ab. Solche Zustände sind nicht haltbar!

Die Regierung Baden-Württembergs äußerte sich bereits zu dem Casus. Der Vorsitzende der Landtagsfraktion der CDU in Baden-Württemberg, Peter Hauk zum Projekt S21:

“Projekte wie Stuttgart 21 sind legitimiert,rechtens und unantastbar”

An dieser Stelle wirft sich natürlich die Frage auf, warum Projekte wie der Atomausstieg dann einfach so geändert werden können, was gänzlichst gegen derartige Bestimmungen verstößt. Desweiteren frage ich mich, wieso in einem demokratischen Rechtsstaat Gewalt gegen Kinder ein anscheinend nicht ausgeschlossenes Mittel zur Durchsetzung derartiger Vorhaben ist.

Zahlreiche Regierungsmitglieder in Baden-Württemberg verharmlosen das Vorgehen der Polizei in Stuttgart. Sie habe “deeskalierend” gehandelt, die Demonstranten seien “provokant” aufgetreten. Von fliegenden Steinen war gar die Rede, doch wurde diese Aussage bereits wieder zurückgenommen. Anscheinend hat man hier nach einem Grund für diese schrecklichen Taten gesucht.

Es werden bereits Soli-Demos und Mahnwachen organisiert. Am heutigen Freitag finden zu dieser Stunde bereits solche statt. Auch in den kommenden Tagen sind weitere Aktionen geplant. Ich appeliere an alle sich gegen solche unhaltbaren Zustände zu wehren. Das Recht zu demonstrieren darf keinstenfalls unterbunden werden, das stinkt nach Polizeistaat!

Mafia 2 ist nun nach nur kurzer Spielzeit durchgespielt. Doch bald schon erwarten uns zwei weitere vielversprechende Titel! Dragon Age 2, als Nachfolger des unglaublich wunderbaren Dragon Age: Origins, sowie Guild Wars 2. Letzteres konnte ich auf der gamescom 2010 anspielen, und es sah vielversprechend aus. Zu Dragon Age 2 gibt es einen sehr interessanten, einstimmenden Trailer, den ich euch natürlich nicht vorenthalten möchte.

Ebenso reizend erscheint mir das bereits in wenigen Wochen erscheinende Call of Duty: Black Ops, was durch 3D Effekte und Multiplayer lockt. Ich konnte und wollte Modern Warfare 2 ja nicht spielen, und auch Battlefield: Bad Company 2 konnte nicht von mir gedaddelt werden.

Für die Suchtis unter euch erscheint ja bereits im Dezember das neue WoW Addon Cataclysm, wobei ich mich eher auf GW2 fokussieren werde. Übrigens ist auch für Aion ein neuer Patch erschienen, der mich aber nach einem kurzen Test eher enttäuschte. am Grindfest änderte sich nichts.

Das wird ein Fest. Vorfreude ist groß!