Archive for Februar, 2010

Der Herr der Populisten


2010
02.21

Stefan aka Aaron König sorgt wieder für eine Menge internen Trubels bei den Piraten. Damit verschafft er sich wohl genau das, was er sich mit seinen Artikeln verschaffen möchte: Aufmerksamkeit. Mittlerweile wurde mir deutlich, dass es in seinen Artikeln im Prinzip nurnoch darum geht, sich in den Mittelpunkt zu stellen und möglichst viel mediale Aufmerksamkeit einzufangen, bis er in Bingen dann von seinem Königsthron gestoßen wird.

Ausschlaggebend war ein Interview mit der TAZ, in dem er (in einer Reihe mit einer GRÜNEN), seine Wischi-Waschi Äußerungen zum Iran erneut zum Besten gibt. Diesmal mit dem dezenten Zusatz, dass er sich eindeutig als Vorstandsmitglied, nicht als Privatperson oder etwaiges vorgestellt hat. Das Interview hat er auf seinem Blog “politicool” nochmal in einen Artikel gesetzt.

Im Grunde wäre also der Beste Eindämmungsweg, ihn einfach zu ignorieren und getrost nicht wiederzuwählen. Dies wäre auch die Methode, die ich präferiere, schließlich soll er seine Meinung ja frei äußern dürfen und letztenendes ist der wütende Mob selbst Schuld, da er ihn schließlich ins Amt gewählt hat. Aus den Reihen der Piraten werden wieder unverständlichste Äußerungen laut. Das Volk will Aarons Blut. Dabei werden neben richterlichen Verfahren, PAV’s und undemokratischen Amtserhebungen durch den Vorstand keine Möglichkeiten, und seien sie noch so obskur, ausgelassen. An dieser Stelle frage ich mich immer wieder, warum man ihn nicht einfach nicht wiederwählen kann, und jut is.

  • Share/Bookmark

Pri-, Pra-, Privatmeinung!


2010
02.12

Stefan König, Beisitzer im Bundesvorstand der Piraten und namentlich “King of Merkbefreitheit” fährt wieder starke Geschütze aus wenn es um schlicht schlechte Beiträge geht. In seinem Blog “Politicool” hat er bereits vor einiger Zeit einen unterirdischen Beitrag zum Thema Schweizer Minarettverbot verfasst. Bereits damals fragten sich viele Piraten: Wo endet die private Meinung eines Vorstandsmitglieds?

Stefan selbst, der mal behauptet hat er hieße Aaron, wurde auf dem letzten Bundesparteitag in Hamburg zum Beisitzer gewählt. Ein paar Tage nach der Wahl ernannte er sich selbst zum “Medienpiraten” und fühlte sich von da an verantwortlich für Öffentlichkeitsarbeit und Außenwirkung. Nun fragen sich viele Piraten, ob er noch für diesen Job geeignet ist. Desweiteren wird darüber gemunkelt, ob er seiner Aufgabe überhaupt einmal nachgekommen ist.

Im seinem Beitrag Zum Jahrestag der iranischen Diktaktur ist Stefan der Meinung, man könne der Situation im Iran nur mit einem Angriffskrieg entgegenkommen.

Auch wenn ich normalerweise Krieg für kein geeignetes Mittel der Politik halte: dies ist einer der seltenen Fälle, in denen der gezielte Einsatz militärischer Mittel, nämlich die Zerstörung der iranischen Nuklearanlagen, einen weit größeren Schaden vermeiden könnte.

Eine Situation, in der der Westen der Meinung war, Nuklearwaffen und anderweitiges Spielzeug in einem Land, das reich an Ölvorkommen ist, zu finden haben wir ja bereits im Irak miterleben dürfen. Letztenendes war dies nichts weiter als eine Ente, die viele Menschenleben kostete und noch heute ist die Situation dort nicht auf einem friedlichem Niveau.

Interessant finde ich auch folgendes Quorum, was ich mit zweierlei Münze betrachten möchte.

Präsident Ahmedinedschad hat erklärt, man wolle das “Regime, das Jerusalem besetzt hält”  – ein Synonym für den Staat Israel – aus “den Geschichtsbücher tilgen”.

In einem Video hat bereits der Kabarettist Georg Schramm erklärt, dass diese Worte niemals aus seinem Munde gefallen wären. In einem Gespräch mit in Deutschland lebenden Iranern wurde mir dies erneut bestätigt. Etliche Kommentare in Aarons Blog legt diesen Fall erneut offen.

Ich selbst halte Stefans Artikel für gewohnt unterirdisch. Es ist für mich etwas konfus, so bewusst gegen das Grundgesetz verstoßen zu wollen, selbst aber in einer Partei Vorstandsmitglied zu sein, die sich so banal auf die Verfassung beruft. Meiner Meinung nach ist er in seinem Posten deplatziert. Nun stellt sich für mich jedoch die Frage, inwiefern Vorstandsmitglieder Meinungen dieser Art äußern dürfen. De fakto muss man sich bereits vor der Wahl über die einzelnen Personen informieren (was im Falle König durch die Mitgliederexplosion nicht möglich war) und so bereits im Vorfeld Leute, die man für nicht geeignet hält, seine Stimme verwehrt. Ich selbst denke nicht dass man Aaron irgendwelche Sanktionen auferlegen sollte.

Der Satz, seine Aussagen stünden im Einklang mit Satzung und Programm der Piraten, verschwand erst kürzlich aus seinem Blog. Ist auch richtig so, da von Angriffskriegen nichts im Programm steht. Letztenendes wird er sicher nicht wiedergewählt und das sollte ausreichen, die freie Meinungsäußerung sollte nicht beschnitten werden, viel mehr sollte man an Stefan appellieren und ihn auf Vorsicht aufmerksam machen. Dies ist wohl bereits geschehen und Zurückhaltung spürt man kaum, aber wie bereits gesagt, halte ich eine einfache Abwahl für das einfachste und angemessenste Mittel.

Eine Nicht-Entlastung, wie sie einige Piraten als Option sehen halte ich für Kindergarten Getue. Im Grunde möchte man ihn doch möglichst schnell loswerden, anstatt sich noch einige Zeit mit ihm unnötig rumzuärgern. Nicht-Entlastung ist eine Option, wenn ein Vorstandsmitglied vorsätzlich und fahrlässig der Partei schadet. Stefan hat dies meiner Meinung nach nicht getan. Im Grunde hat er nur seine Meinung geäußert, was ja sein gutes Recht ist. Von daher: Nicht mehr wiederwählen und gut is.

  • Share/Bookmark

Die Eiseskaelte in der Politik aka private Blogs und deren Inhalt


2010
02.11

Vor Kurzem ist ein Blogbeitrag irgendeines Piraten aufgetaucht, auf dem er schreibt, dass er im NRW Wahlkampf wohl ein Plakat mit einer missverständlichen Äußerung erstellt hat. Hierzu gibt es nun auch ein Foto auf dem man ihn und sein Plakat bestaunen kann.

Meiner Meinung nach wird aus dem Text auf seinem Blog deutlich, dass dies keine ernstgemeinte Aktion war und es sich um ein Einzelstück, was nun wohl irgendwo in seinem Haus rumhängt. Die “Hater” der Piratenpartei aka @zeitrafferin, @netzpolitik usw. werden das nun sicher zum Anlass nehmen, wieder aus allen Rohren zu schießen und sich darauf ein “Eis zu backen”.

Intern laufen nun wieder ein paar Diskussionen über verschiedenste Mailinglisten. Ich selbst sehe die Problematik an dieser Geschichte nicht wirklich. Ein privates Mitglied posted ein privates Foto auf einem privaten Blog….. word?

Was würde passieren, wenn wir jede missverständliche Kleinigkeit der Mitglieder anderer Parteien anprangern würden? Sicherlich würde dies kein Anfang und kein Ende haben, und ich verbitte mir, Einzelpersonen auch nur irgendwie das Wort verbieten zu wollen. Ob man derartige Aktionen bringen sollte, wenn man ein Amt bekleidet (was bei obiger Person nicht der Fall ist) sei an anderer Stelle zu diskutieren.

Mich persönlich amüsiert es jedoch immer wieder, wie ein paar Berühmtheiten jede Kleinigkeit als Anlass zum Flame sehen… Muh.

  • Share/Bookmark