Stefan König, Beisitzer im Bundesvorstand der Piraten und namentlich “King of Merkbefreitheit” fährt wieder starke Geschütze aus wenn es um schlicht schlechte Beiträge geht. In seinem Blog “Politicool” hat er bereits vor einiger Zeit einen unterirdischen Beitrag zum Thema Schweizer Minarettverbot verfasst. Bereits damals fragten sich viele Piraten: Wo endet die private Meinung eines Vorstandsmitglieds?
Stefan selbst, der mal behauptet hat er hieße Aaron, wurde auf dem letzten Bundesparteitag in Hamburg zum Beisitzer gewählt. Ein paar Tage nach der Wahl ernannte er sich selbst zum “Medienpiraten” und fühlte sich von da an verantwortlich für Öffentlichkeitsarbeit und Außenwirkung. Nun fragen sich viele Piraten, ob er noch für diesen Job geeignet ist. Desweiteren wird darüber gemunkelt, ob er seiner Aufgabe überhaupt einmal nachgekommen ist.
Im seinem Beitrag “Zum Jahrestag der iranischen Diktaktur“ ist Stefan der Meinung, man könne der Situation im Iran nur mit einem Angriffskrieg entgegenkommen.
Auch wenn ich normalerweise Krieg für kein geeignetes Mittel der Politik halte: dies ist einer der seltenen Fälle, in denen der gezielte Einsatz militärischer Mittel, nämlich die Zerstörung der iranischen Nuklearanlagen, einen weit größeren Schaden vermeiden könnte.
Eine Situation, in der der Westen der Meinung war, Nuklearwaffen und anderweitiges Spielzeug in einem Land, das reich an Ölvorkommen ist, zu finden haben wir ja bereits im Irak miterleben dürfen. Letztenendes war dies nichts weiter als eine Ente, die viele Menschenleben kostete und noch heute ist die Situation dort nicht auf einem friedlichem Niveau.
Interessant finde ich auch folgendes Quorum, was ich mit zweierlei Münze betrachten möchte.
Präsident Ahmedinedschad hat erklärt, man wolle das “Regime, das Jerusalem besetzt hält” – ein Synonym für den Staat Israel – aus “den Geschichtsbücher tilgen”.
In einem Video hat bereits der Kabarettist Georg Schramm erklärt, dass diese Worte niemals aus seinem Munde gefallen wären. In einem Gespräch mit in Deutschland lebenden Iranern wurde mir dies erneut bestätigt. Etliche Kommentare in Aarons Blog legt diesen Fall erneut offen.
Ich selbst halte Stefans Artikel für gewohnt unterirdisch. Es ist für mich etwas konfus, so bewusst gegen das Grundgesetz verstoßen zu wollen, selbst aber in einer Partei Vorstandsmitglied zu sein, die sich so banal auf die Verfassung beruft. Meiner Meinung nach ist er in seinem Posten deplatziert. Nun stellt sich für mich jedoch die Frage, inwiefern Vorstandsmitglieder Meinungen dieser Art äußern dürfen. De fakto muss man sich bereits vor der Wahl über die einzelnen Personen informieren (was im Falle König durch die Mitgliederexplosion nicht möglich war) und so bereits im Vorfeld Leute, die man für nicht geeignet hält, seine Stimme verwehrt. Ich selbst denke nicht dass man Aaron irgendwelche Sanktionen auferlegen sollte.
Der Satz, seine Aussagen stünden im Einklang mit Satzung und Programm der Piraten, verschwand erst kürzlich aus seinem Blog. Ist auch richtig so, da von Angriffskriegen nichts im Programm steht. Letztenendes wird er sicher nicht wiedergewählt und das sollte ausreichen, die freie Meinungsäußerung sollte nicht beschnitten werden, viel mehr sollte man an Stefan appellieren und ihn auf Vorsicht aufmerksam machen. Dies ist wohl bereits geschehen und Zurückhaltung spürt man kaum, aber wie bereits gesagt, halte ich eine einfache Abwahl für das einfachste und angemessenste Mittel.
Eine Nicht-Entlastung, wie sie einige Piraten als Option sehen halte ich für Kindergarten Getue. Im Grunde möchte man ihn doch möglichst schnell loswerden, anstatt sich noch einige Zeit mit ihm unnötig rumzuärgern. Nicht-Entlastung ist eine Option, wenn ein Vorstandsmitglied vorsätzlich und fahrlässig der Partei schadet. Stefan hat dies meiner Meinung nach nicht getan. Im Grunde hat er nur seine Meinung geäußert, was ja sein gutes Recht ist. Von daher: Nicht mehr wiederwählen und gut is.
Ich versteh nicht, welchen Antrieb man haben kann um den Iran zu verteidigen.
Der iranische Staatsschef lässte seine Armee über israelische Flaggen laufen, leugnet den Holocaust und hält Konferenzen mit dem Titel “World without Zionism” ab. Und dann stellt sich jemand in einer öffentlich-rechtlichen Sendung hin und erklärt, dass die bösen Juden, ähh Israelis, zusammen mit den noch viel böseren USA nur nach einem Kriegsgrund suchen.
Anbei ein Dokument, welches sehr schön zeigt, inwiefern vllt nicht genau das Zitat sagt, was der Iran meint, aber es genügend andere gibt, die solches tun.
http://www.jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=154
Es geht nicht unbedingt darum ihn zu verteidigen. De fakto läuft dort einiges falsch und es muss sich dringend etwas ändern. Trotzdem ziehe ich es vor, bei den Fakten und Tatsachen zu bleiben. Und eben oben genannte Aussage für bare Münze zu nehmen ist schon etwas anderes und gefährlicher, als die echte Aussage die er getätigt hat. Hass schüren und Tatsachen zu fälschen hat uns im Fall Irak eben auch nicht weiter gebracht.
Aber man stellt die Tatsache, dass der Iran Israel vernichten will, genau mit solchen pseudo-wissenschaftlichen Analysen von Zitaten falsch dar. Da braut sich die Möglichkeit eines zweiten Holocausts zusammen und irgendwelche Idioten sprechen von israelischer “Ghetto”-Politik, wie der Herr in dem Video. Sowas kann einfach nicht angehen. Und das von mir gepostete Dokument zeigt, dass es der Iran ernst meint mit seinen Vernichtungsfantasien.
Zitat: „Wir erklären ausdrücklich, dass wir uns mit nichts geringerem zufrieden geben werden, als der vollständigen Auslöschung des zionistischen Regimes von der politischen Karte der Welt.
Das ist die Tatsache.